Ein Satz, den ich in den letzten Tagen mehrfach irgendwelchen Parteisklaven entgegen geschleudert habe. Dabei ist es mir völlig egal von welcher Bande derjenige gerade kommt. Mir geht es hier um das ganze Wahlsystem in Deutschland, welches verhindert, dass auch nur einen Tag lang vernünftige Politik betrieben wird.
Warum ist das so? Wann labern Politiker den größten Mist (also noch größer wie sonst)? Wann setzt bei denen das bisschen Hirn, was noch vorhanden ist, komplett aus? Die Antwort: Im Wahlkampf.
Und da liegt der Hase im Pfeffer, wie man so schön sagt. Deutschland ist fast permanent im Wahlkampf. Ob Kommune, Land oder Bund, irgendwo wir immer gewählt. Das Land trifft keine brisanten Entscheidungen, weil eine Kommunalwahl ansteht, der Bund macht dasselbe, weil irgendwo Landtagswahl ist.
Ergebnis: Stillstand auf ganzer Linie. Und das seit Jahrzehnten. Es werden nur Themen behandelt, die irgendwo im Land Stimmen bringen. Nur kein Risiko eingehen, es sich nicht irgendwo mit irgendwem verscherzen.
Daher mein Vorschlag: Schluss mit den dauernden Wahlen, kein Super-Wahljahr mehr sondern ein Super-Wahltag. Ein Tag an dem alles gewählt wird.
Sicher würde man dann natürlich in der Wahlkabine ein wenig länger brauchen und die Auszählungen könnten sich bis in den nächsten Tag rein ziehen, aber dann wäre erst mal für ein paar Jahre wieder Ruhe.
Und der größte Vorteil daran wäre, dass die Politik sich dann auf die wirklich wichtigen Dinge konzentrieren könnte ohne permanent auf die Wählerstimmen schielen zu müssen.
Das Geld, was man dann natürlich auch spart (Wahlkampf kostet Geld), könnten die Parteien ja dann Spenden um Staatsschulden abzubezahlen.
Zugegeben, mit der müden Truppe, die sich da momentan in Berlin den Arsch platt sitzt, würde auch dieses neue System keine Besserung bringen. Aber das steht auf einem anderen Blatt.
